Erklärung von Armin Lüders – Mitglied der OWG zum Rücktritt vom Vorsitz des Ortsbeirats (OBR) Havighorst der Gemeinde Oststeinbek

Am 22. August habe ich (Armin Lüders) dem Bürgermeister meinen sofortigen Rücktritt vom Vorsitz des Ortsbeirates bekannt gegeben.
Eine Entscheidung, die ich mir nicht leicht gemacht habe.

Als guter Demokrat erkenne ich die geänderte politische Mehrheit an und habe entsprechend gehandelt. Ich wünsche mir, dass nun mehr Ruhe in den Ortsbeirat einkehrt und dieser seine sachgerechte Arbeit, frei von parteipolitischen Emotionen, ohne Verzögerung fortführen kann.

An meiner Entscheidungsfindung hat der Verlauf der Sitzung am 13. Juni 2023 einen wesentlichen Anteil. Diese Sitzung war stark von nicht erfüllten persönlichen Interessen von Mitgliedern der CDU gekennzeichnet und hat mit einem guten politischen Stil wenig zu tun gehabt. Meines Erachtens sollte der Wahlauftrag im Mittelpunkt der politischen Arbeit stehen und nicht parteipolitische Bestrebungen, gepaart mit persönlichen Erwartungen.
Ferner hat der erneute Abwahlantrag der CDU, welcher aufgrund geänderter Mehrheitsverhältnisse im Ortsbeirat erfolgreich gewesen wäre, meine Entscheidung beeinflusst. Bereits am 6. Juli wurde von der CDU ein Neuwahlantrag gestellt, der aber nicht den Sitzungsregeln (Antrag auf Wahl eines CDU-Mitglieds zum Vorsitzenden, obwohl der Vorsitz nicht vakant war) entsprach und daher von der CDU zurückgezogen wurde.

Insgesamt habe ich gut vier Jahre den Vorsitz innegehabt und diese Position auch gerne ausgeübt. Dabei war es mir immer wichtig, in einer sachlichen Atmosphäre gute Entscheidungen für den Ortsteil zu finden. Meine politische Arbeit im Ortsbeirat werde ich fortführen.

Armin Lüders im August 2023